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01.08.2019 – 18:19

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neues deutschland: Krokodilstränen - Kommentar zum halbherzigen Kampf der Großen Koalition gegen Kinderarmut

Berlin (ots)

»Wir bekämpfen Kinderarmut«, verspricht die GroKo in ihrem Koalitionsvertrag. Doch die neuen Zahlen des Paritätischen Gesamtverbands zeigen, wie sehr sich die verfügbaren Einkommen von armen, reichen und durchschnittlichen Haushalten mit Kindern auseinander entwickelt haben. Ja, die Zahlen sind von 2013, doch wie der Wohlfahrtsverband anmerkt, hat sich die Einkommensentwicklung auch in den Folgejahren kaum verändert. Der Trend bleibt: Die Armen werden ärmer, während die Bessergestellten sich noch weiter vom Rest entfernen.

Die Krokodilstränen, die nun einige Politiker*innen angesichts solcher Meldungen vergießen, sollten sie sich schenken. Sie haben diese Situation durch Kürzungen am unteren Rand verschärft oder sogar herbeigeführt. Stichpunkte: Wegfall von Sonderzuschlägen beim ALG II, die eben auch den Kindern zugutekamen. Auch die Reform des Elterngelds von 2011 hat Erwerbslose schlechtergestellt. In den ersten wichtigen Monaten bekommen sie in den meisten Fällen gar kein zusätzliches Geld mehr - bis auf kleine Sonderbedarfe. Und natürlich Hartz IV selbst, das für viele Familien den Abstieg bedeutete.

Auch die neueste Maßnahme der Großen Koalition, das Bildungs- und Teilhabepaket, wird entgegen dem Versprechen keine wirkliche Wende in puncto Kinderarmut bringen. Viel zu selten kommt die knappe Leistung bei den Kindern an. Doch solange die Politik weiter mauert und nicht die Hartz-IV-Sätze für alle erhöht, kann der Kampf gegen Armut nicht gewonnen werden.

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