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22.01.2019 – 17:43

neues deutschland

neues deutschland: Kommentar zum Aachener Vertrag: Nicht nur zwei

Berlin (ots)

Es bringt nichts, sich nur selektiv der eigenen Geschichte zu erinnern. Richtig, der 1963 unterzeichnete Élysée-Vertrag, der am Dienstag mit dem von Aachen fortgeschrieben wurde, war Grundlage einer einzigartigen Aussöhnung zwischen Frankreich und dem größeren Teil Deutschlands. Dass es zu diesem Vertrag kam, lag jedoch vor allem daran, dass der sogenannte Fouchet-Plan zur Gründung einer europäischen politischen Union an der Frage der Beziehungen zu den USA und an unterschiedlichen Ansichten über einen EWG-Beitritt Großbritanniens gescheitert war. Also dachte sich der französische Präsident Charles de Gaulle: Machen wir es eben vorerst zu zweit mit den Adenauer-Deutschen. Und nun? Auch den Aachener Vertrag kann man nicht ohne einen Gedanken an Großbritannien und dessen Austritt aus der EU lesen. Dass die USA von keinem der Redner erwähnt wurden, bedeutet nicht, dass man deren Politik gegenüber der EU sorgenfrei betrachtet. Zu Recht fragte EU-Ratspräsident Donald Tusk, wie die beiden großen Freunde künftig mit den vielen Kleinen in der Gemeinschaft umgehen wollen. Wer die Union retten will, kann das nicht im Duo tun. Und schon gar nicht mit einem Vertrag, in dem gemeinsame akzeptable Sozialstandards für jene, die den relativen Wohlstand in den Vertragsnationen schaffen, nicht einmal als Vision vorkommen. Dass man dafür aber viel über Militärkooperation, Rüstungsexport und Migrationsabwehr findet, macht den gemeinsamen Weg in die Zukunft wahrlich höchst suspekt.

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