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04.10.2018 – 17:48

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Solidarische Grundeinkommen: Besser als das Hartz-IV-System

BerlinBerlin (ots)

Endlich wird es konkreter. Zwar sind noch einige Chefgespräche zwischen dem Ideengeber, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) anhängig - aber dass das Solidarische Grundeinkommen nicht nur ein Salonthema bleibt, sondern wohl bald in der Praxis getestet wird, ist zu begrüßen. Wie jedes Projekt, das Menschen aus der Arbeitslosigkeit heraushelfen soll, ist auch das Solidarische Grundeinkommen unterstützenswert.

Natürlich ist der Name irreführend. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen hat die Idee Müllers wenig gemein. Vielmehr handelt es sich um so etwas wie einen aufgebrezelten Öffentlichen Beschäftigungssektor, den es in Berlin bis 2011 gab. Das Prinzip lautet weiter: Wer für die Gesellschaft wichtige Arbeit leistet, bekommt ein solidarisches Einkommen zurück. Doch diesmal sollen die zu schaffenden Jobs nicht nur auf zwei Jahre befristet, sondern unbefristet sein. Und der Lohn für die sozialversicherungspflichtigen Stellen wird deutlich höher ausfallen, möglicherweise werden künftig sogar Tariflöhne gezahlt und nicht nur der Mindestlohn.

Anders als beim repressiven Hartz-IV-System mit seinem Fordern und (wenig) Fördern, baut das Solidarische Grundeinkommen auf Freiwilligkeit auf. Bei aller berechtigten Detailkritik ist es deshalb gut geeignet, endlich den Anfang vom Ende des Hartz-IV-Systems einzuleiten, den die Mehrheit in diesem Land seit Langem fordert.

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