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neues deutschland: Soziologe Scherr sieht Möglichkeiten für Zufluchtsstädte in Deutschland

Berlin (ots) - Für den Soziologen Albert Scherr sind auch in Deutschland sogenannte Zufluchtsstädte möglich. Das sagte der Freiburger Wissenschaftler der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe). Laut Scherr können Städte "Spielräume nutzen, sich symbolisch äußern und politischen Druck ausüben".

Zwar könnten sich Städte und Gemeinden nicht gegen Bundesgesetze auflehnen. Aber sie können "alles tun, was nicht verboten ist". Scherr sagte: "Wenn eine Stadt sich entscheiden würde, eine Rechtsberatung für Illegalisierte zu finanzieren, kann ihr das niemand verbieten. Wenn eine Stadt beschließen würde, eine medizinische Hilfsstruktur für Illegalisierte und Geduldete finanziell zu unterstützen, kann das auch niemand verhindern."

Scherr bezieht sich auf die US-amerikanischen "Sanctuary Cities", die sich für alle ihre Einwohner zuständig erklären, unabhängig von deren aufenthaltsrechtlichem Status. In den USA erklären zahlreiche Kommunen und Städte auch für das Wohlergehen von Menschen zuständig sind, die illegalisiert sind, also keinen legalen Aufenthaltstitel haben.

Zwar seien Zufluchtsstädte nicht in gleicher Weise möglich, wie in den USA und Kanada. Doch auch in Deutschland gebe es laut Scherr "durchaus Regelungsmöglichkeiten". Als Beispiel führt Scherr den Hausmeister einer Flüchtlingsunterkunft an. Dieser könne die Anweisung bekommen, offensiv mit den Abschiebebehörden zu kooperieren. "Er kann jedoch auch die Weisung bekommen, nicht weiter zu kooperieren als unbedingt notwendig."

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