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04.03.2018 – 18:02

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neues deutschland: Geschichte wiederholt sich: Kommentar zum Votum der SPD-Basis für Schwarz-Rot

Berlin (ots)

Die SPD-Spitze hat ihren nächsten Pyrrhussieg errungen. Nach dem Votum der Parteimitglieder hat sie nun ein demokratisches Mandat für die Fortsetzung der Großen Koalition. Das Ergebnis ist mit etwa 66 Prozent Zustimmung zwar nicht berauschend, aber mehr konnten selbst Optimisten nicht erwarten. Bei der Bewältigung ihrer Krise haben die Spitzengenossen etwas Zeit gewonnen. Die jetzige Führung wird erst einmal in Ruhe arbeiten können. Trotzdem spricht viel dafür, dass sich der Niedergang der SPD fortsetzen wird. Denn die Partei weigert sich, Konsequenzen aus ihrer Wahlschlappe vom September zu ziehen. Anstatt einen Neuanfang zu wagen, setzt die SPD auf Politiker, die für den Angleichungsprozess an die Union stehen. Olaf Scholz, der Finanzminister werden soll, ist ein Gegner der Vermögensteuer und will im Sinne seines Vorgängers Wolfgang Schäuble bei staatlichen Investitionen Zurückhaltung walten lassen, um die schwarze Null nicht zu gefährden. Und die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hatte als Arbeitsministerin die existenzbedrohenden Hartz-IV-Sanktionen verschärft. Wenn diese Politiker von sozialer Gerechtigkeit reden, wird ihnen das kaum jemand abnehmen. An ihrer fehlenden Glaubwürdigkeit sind bereits SPD-Spitzenleute wie Peer Steinbrück und Martin Schulz gescheitert. Schon Karl Marx wusste: Geschichte wiederholt sich. Das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Die große Tragödie dürfte der SPD noch bevorstehen.

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