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neues deutschland: Killerdrohnen kommen

Berlin (ots) - Es ist ein großes Missverständnis, dass im Bereich des Verteidigungsministeriums nichts klappt - außer Türen. Im Schatten alter Pannenprojekte reift viel Neues mit weitreichenden Wirkungen. Geheim ist da nur wenig; wer wissen will, kann wissen. Und folglich reagieren. Vor zwei Jahren hatte der damalige Inhaber der Befehlsgewalt Thomas de Maizière ganz offen bewaffnete Drohnen gefordert und moralische Bedenken weggefegt. Im Koalitionsvertrag ist das Ziel klar benannt. Im vergangenen Sommer sagte Ministerin von der Leyen: »Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen.« Sie setzte zehn Jahre Entwicklungszeit an, wollte dafür Partner suchen. Jetzt kam die Vollzugsmeldung. Auch die Opposition weiß: Die Killerdrohnen werden kommen. Fragt sich also: Wie wird ihr Einsatz verhindert? Im Parlament und außerhalb. Drohnen sind - wie alle Waffen - Mittel zum Zweck. Welche Ziele sie in der internationalen Arena verfolgt, will die Regierung jetzt ins neue Weißbuch schreiben und hat zur gesellschaftlichen Diskussion aufgerufen. Auch wenn die Linie vorgegeben ist, lohnt es, mit Alternativen zur aktuellen Unsicherheitspolitik gegenzuhalten. Wider Killerdrohnen, gegen eine Europa-Armee und die Aushebelung des Parlamentsvorbehalts. Es gibt viele und triftige Gründe, sich stärker einzumischen. Nicht nur mit der traditionell zur Osterzeit aufwallenden moralischen Empörung.

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