neues deutschland: Edathy und die SPD: Moralkeule
Berlin (ots)
Die SPD wäre Sebastian Edathy zu gern los. Na gut, welcher Koalitionär freut sich schon über eine Regierungskrise. Allein: Der Wunsch der Parteispitze erzeugt nicht das Bild einer reifen, 150 Jahre alten, sondern das einer pubertären Partei, die glaubt, missliebige Geschichte(n) per Beschluss ungeschehen machen zu können. Das Parteiordnungsverfahren ist ein zweifelhafter Versuch, sich eines Problems zu entledigen, das man zwar dank Edathy hat, ihm aber dennoch nicht recht anlasten kann. An der Edathy-Affäre ist Edathy nur bedingt schuld. Selbst wenn die Begründung gelten sollte, die Generalsekretärin Fahimi bemüht: moralisch unkorrektes Verhalten. Was wohl bedeuten soll, dass irgendein Grund her muss, da strafrechtliche Vorwürfe bisher nicht zur Verfügung stehen. Auch wenn sie nachgewiesen wären: Für sexuelle Interessen, die von der Norm abweichen, wäre der Katechismus, nicht aber das Parteistatut einer sozialdemokratischen Partei opportuner Bewertungsmaßstab. Wenn nur noch das Ziel, Edathy loszuwerden, das Parteiordnungsverfahren begründet, nicht die Verfehlung, die man ihm vorwerfen kann, dann ist eher das moralisch unkorrektes Verhalten. Im Dilemma, dem Koalitionspartner ein Opfer bringen zu müssen und zugleich keine weiteren Zugeständnisse machen zu wollen, verliert die SPD-Spitze jede Souveränität. Eine Partei, die sich nicht von Thilo Sarrazin trennen konnte, obwohl der Werte der Partei mit Füßen tritt, gibt sich plötzlich unversöhnlich. Moral wird so zur Keule.
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