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10.11.2013 – 15:26

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: SPD-Abgeordnete fordern finanzielle Entlastung für Ruhr-Kommunen

Berlin (ots)

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet haben sich in einem Brief mit der Forderung an Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier gewandt, bei den Koalitionsverhandlungen die Ruhr-Kommunen finanziell zu entlasten. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" auf ihrer Internetseite. Nötig seien u.a. bessere Förderangebote für Langzeitarbeitslose, mehr Geld für den Städtebau, Investitionsprogramme und die Fortsetzung der Schulsozialarbeit. Der Bund müsse auch einen Teil der Sozialausgaben übernehmen. Die 17 Abgeordneten, unter ihnen der Finanzexperte und langjährige Fraktionsvize Joachim Poß, verweisen auf die Strukturprobleme in der Region und auf Entlassungen bzw. Firmenschließungen u.a. in der Kohle-, Energie- und Stahlindustrie, bei Nokia und Opel. In manchen Städten liege der Anteil der Langzeitarbeitslosen an den Arbeitslosen insgesamt bei 80 Prozent. Um die Forderungen durchzusetzen, heißt es in dem Brief an Steinmeier, sei "noch viel Bewegung auf Seiten der Union bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin notwendig".

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