neues deutschland: Venezuela: Maduro eifert Chávez nach
Berlin (ots)
Nicolás Maduro geht in die Offensive. Venezuelas Präsident will der weit verbreiteten Korruption im Lande Einhalt gebieten und das mittels Sondervollmachten. Korruption als eines der größten zu bewältigenden Probleme war in den Regierungsjahren von Hugo Chávez (1999-2013) ein Dauerthema. In den Griff bekam er das Problem nicht. Nicht wenige Chavisten von der Basis werfen chavistischen Parlamentariern und Funktionären vor, bei der Umverteilung zuallererst an sich selbst zu denken, dann an die Familie und bestenfalls danach an die Bedürftigen. Wegen dieser Kritik der Basis am Establishment der Chávez-Partei PSUV konnte Chávez auf großen Rückhalt in der Bevölkerung bauen, wenn er per Dekret am Parlament vorbei Dinge auf den Weg brachte. Maduro, gut 100 Tage im Amt, tritt mit seinem Vorpreschen in Chávez' Fußstapfen. Das ist nicht ohne Risiko. Zwar trifft er mit dem Thema Korruption sicher den Nerv der Venezolaner, doch nun muss er auch liefern. Er hat den Kampf gegen das wohl größte Hemmnis für die Gesellschaftsentwicklung zur Chefsache gemacht. Daran wird er von der Bevölkerung gemessen werden. Dass die venezolanische Opposition in den Sondervollmachten einen Freibrief zur Hexenjagd auf sich selbst sieht, gehört indes zur politischen Folklore Venezuelas - auch wenn das Dekret sie ermöglicht. Denn vom verfassungsmäßig seit 1999 unter Chávez verbrieften Recht, mit fünf Prozent der Wählerstimmen Dekrete zum Referendum zu stellen, hat sie noch nie Gebrauch gemacht. Sie weiß, warum.
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