Neues Deutschland: Nach Vergabe des Friedensnobelpreises: Linke-Vorsitzende Kipping fordert EU-weites Verbot von Waffenexporten
Berlin (ots)
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat anlässlich der Vergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union ein EU-weites Verbot von Waffenexporten gefordert. »Es hat schon etwas Absurdes, wenn eine der größten Waffenschmieden der Welt den Friedensnobelpreis bekommt«, sagte Kipping der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Samstagausgabe). Die Linkenpolitikerin sprach sich dafür aus, »dass wir in der EU die Auszeichnung zum Anlass nehmen, ein EU-weites Verbot von Waffenexporten einzuführen«. Das Europäische Parlament könne »mit dieser Initiative zeigen, in welche Richtung sich die EU bewegen soll, und wer am Lenkrad sitzt. Der Tod darf kein europäisches Exportgut sein«. Zur Begründung verwies Kipping darauf, dass sieben der zehn weltweiten Top-Waffenexportländer Mitgliedstaaten der Europäischen Union seien. Mehr als ein Drittel aller weltweiten Waffenexporte kämen aus der EU.
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