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Neues Deutschland: zum OSZE-Gipfel in Astana

Berlin (ots) - Vor dem OSZE-Gipfel konnte man gelegentlich den Eindruck gewinnen, wichtigste Aufgabe des ersten Treffens der Organisation auf höchster Ebene nach elf Jahren sei es, Gastgeber Kasachstan unter Reformdruck zu setzen. Bei aller berechtigten Kritik an den Zuständen in der zentralasiatischen Republik - genau diese einseitige Instrumentalisierung wäre kontraproduktiv, will man das 56-Staaten-Gremium »wiederbeleben«, wie es gestern zur Eröffnung hieß. Wenn das multilaterale Forum seine beste Zeit hinter sich habe, wie Russlands Präsident Medwedjew formulierte, wenn klare Regeln fehlen, die Arbeitsweise verstaubt ist, dann hat das einen einfachen Grund: Die OSZE ist nur so gut, wie ihre Mitglieder es zulassen. Dabei wäre viel möglich. Als in den 1990er Jahren die NATO auf dem Balkan in den Krieg zog, um Konflikte auf ihre Art im Schlachtenlärm zu lösen, hat die OSZE mit einem Bruchteil der so verpulverten Mittel und »stiller Diplomatie« in Mittelost- und Südosteuropa vermittelt, und im günstigsten Fall erwuchs aus konstruktivem Dialog Vertrauen und Kooperation. Konfliktprävention ist allemal das erfolgversprechendste friedenspolitische Instrument. Es war gestern in Astana viel von der notwendigen Modernisierung der OSZE die Rede. Sich auf den Namen der Organisation zu besinnen, wäre da schon ein Anfang: Sicherheit und Zusammenarbeit sind zwei Seiten einer Medaille.

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