Neues Deutschland: Nach der Schwedenwahl - Probleme der europäischen Konservativen mit Rechtspopulisten
Berlin (ots)
Brav gescheiteltes Haar, Schuljungen-Brille, eleganter Anzug samt Seidentuch - Jimmie Aakesson schaut aus wie Schwiegermamas Liebling. Auch das mag geholfen haben beim erstmaligen Parlamentseinzug seiner vom rechten Rand kommenden »Schweden- demokraten«. Die haben sich inzwischen das Etikett »nationalistisch« verpasst, ihre Wurzeln aber liegen in der Neonazi-Szene. Heute trägt man Nadelstreifen, wie Fini, der einstige Chef der italienischen Neofaschisten, der längst erreicht hat, was sie anstreben: Regierungsverantwortung. Noch will sich Schwedens konservativer Wahlsieger Reinfeldt nicht von den Rechtspopulisten abhängig machen, aber seine Koalition hat ihre absolute Mehrheit verloren. Beim Nachbarn ist man da schon weiter. Die DVP-Chefin Kjærsgaard, die auch Wahlkampf für Aakesson machte, hat als Mehrheitsbeschafferin das Kopenhagener Mitte-Rechts-Kabinett zu einer immer rigideren Einwanderungspolitik getrieben. In der Schweiz dominiert Blochers national-konservative Volkspartei den Nationalrat. In Österreich kommen die beiden rechtspopulistischen Parteien sogar auf rund 28 Prozent der Stimmen. Und auch in Holland will Wilders' PVV als drittstärkste Kraft im Parlament endlich in die Regierung. Sie alle drängen zur politischen Mitte, präsentieren sich gern als Anwälte der kleinen Leute, bleiben bei aller Kosmetik im Auftreten aber vor allem eines: ausländerfeindlich und rassistisch.
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