Neues Deutschland: Zu Opel
Berlin (ots)
Eigentlich könnte die Koalition das Zustandekommen eines Last-Minute-Rettungskonzeptes für Opel als Erfolg feiern. Gewerkschaft und Mitarbeiter samt Familien sind erleichtert, viel zitierte »Auto-Analysten« klatschen Beifall. Auch wenn die herrschende Politik Übung in billiger Selbstgefälligkeit hat - diesmal greift man nicht darauf zurück. Nicht etwa, weil man selbst gar nicht das Heft des Handelns in der Hand hielt und weil wichtige Details des Magna-/Sberbank-Einstiegs noch völlig ungeklärt sind. Nein, in Wahlkampfzeiten geht es darum, den Koalitionspartner trotz breiter Übereinstimmung auszustechen. Die SPD, die früh auf die Magna-Karte setzte, will die Opel-Rettung für sich allein nutzen; die Union missgönnt es ihr. Dabei wäre Selbstkritik weit mehr angebracht - gerade, weil mit Arcandor der nächste Großbittsteller beim Wirtschaftsministerium anklopft. Union und SPD manövrierten sich bei Opel in eine Position, in der nur noch die Hoffnung auf eine GM-Einigung mit Magna übrigblieb. Die Gefahr massiver Stellenstreichungen in Europa und des Abbaus von Sozialstandards ist damit nicht gebannt. Und ob die neuen Herren von Opel die klima- und energiepolitischen Zeichen der Zeit erkennen, darüber kann man bestenfalls spekulieren. Der Staat lässt die Chance verstreichen, bei der Suche nach einer Lösung für die tiefgreifenden Probleme der Autoindustrie aktiv einzugreifen. Kein Wunder, wenn die Koalitionspartner nur an den nächsten Wahltermin denken.
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