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NRZ-Kommentar: Und es geht doch!
Niederlande-Wahl zeigt: Man kann die Rechten einfangen
Essen (ots)
Das niederländische Volk ist immer für eine Überraschung gut. Der Islam- und Europafeind Geert Wilders ist bei den Parlamentswahlen abgestraft worden, seine Partei für die Freiheit (PVV) schmierte ordentlich ab, auch wenn es bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen gab.
Vor zwei Jahren siegten erstmals die Rechtspopulisten in unserem oft als so liberal geltenden Nachbarland, darauf hat Wilders zwei Jahrzehnte hingearbeitet. Der Rechtsruck besorgte auch uns diesseits der Grenze.
Damals schlug Geert Wilders plötzlich gemäßigte Töne an, um sich kompromissbereit und damit regierungsfähig zu zeigen. Er wollte sich nicht nur der Stimmen seiner Stammwählerschaft sicher sein, sondern auch im Lager der Mitte fischen. Das ist ihm gelungen, wenngleich sein Traum, an der Spitze des Landes zu stehen, nicht in Erfüllung ging. Er musste nach 223 Tagen der Verhandlungen in die zweite Reihe rücken und dem parteilosen Dick Schoofs das Amt des Ministerpräsidenten überlassen. Nach rund eineinhalb Jahren scheiterte die Regierung, unter anderem weil sich die vier Parteien in zentralen Fragen, vor allem der Asylpolitik, nicht einigen konnten.
Im aktuellen Wahlkampf blitzte indes wieder der alte Wilders durch, mit seiner harten Linie in der Migrationspolitik und provokanten Vorschlägen, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel auf null zu setzen und das mit Kürzungen in der Entwicklungshilfe auf Kosten von Regionen wie Afrika zu finanzieren.
Die linksliberale D66 unter ihrem Spitzenkandidaten Rob Jetten geht bereits jetzt als Gewinner aus dieser Wahl hervor, sie wird die größten Chancen auf die Regierung haben. Jetten ist ein junger Polittyp, der positiv auf das Land blickt und damit das Gegenteil von Wilders verkörpert. Dabei scheute sich Jetten im Wahlkampf nicht davor, nationale Töne anzuschlagen und mit der Niederlande-Flagge in den Wahlkampf zu ziehen. Und er hat im Wahlkampf auf Themen gesetzt, die sich mit weiteren Problemen im Land beschäftigen, wie der Wohnungsnot.
Die Rechten lassen sich also durchaus einfangen. Die linken Kräfte in Deutschland sollten gut hinschauen. Die Niederlande sind eben immer für eine Überraschung gut.
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