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27.04.2007 – 19:26

Westfalenpost

Westfalenpost: Nur eine Idee

    Hagen (ots)

Krippenoffensive ohne Konzept Von Winfried Dolderer Man kann gerne eine nette Idee haben. Man sollte, wenn mehr daraus werden soll, aber schon sagen können, wie man es bezahlen will. Insofern ist die Krippenoffensive der Ministerin von der Leyen bislang nur eine nette Idee. Was jetzt von dem Finanzkonzept bekannt wird, über das sie offenbar mit dem zuständigen Kollegen Steinbrück verhandeln will, überzeugt nicht. Sie geht da ja, wie es scheint, von der Annahme aus, der Bund werde sich einen Krippenzuschuss in begrenzter Höhe schon leisten können, weil er anderer Stelle geringere Kosten habe. Zum Beispiel fürs Kindergeld - es gibt ja immer weniger Kinder. Da nun kann man nur sagen: Hallo, Frau von der Leyen! Ist nicht der ganze Zweck Ihres Tuns, dass wieder mehr Kinder geboren werden, oder haben wir da etwas missverstanden? Also, entweder Sie glauben an den Erfolg Ihrer Politik oder an den Ihres Finanzplans. Beides geht nicht. Es sei denn, der Plan wäre gar nicht ernst gemeint. Dabei lässt sich zugunsten der Ministerin immerhin sagen, dass sie wenigstens das Geld nicht direkt den Familien abknöpfen will. Das wollen in ihrer Dreistigkeit die Sozialdemokraten. Mehr noch: Sie kassieren eine Kindergelderhöhung, von der man noch gar nicht weiß, ob es sie jemals geben soll, und präsentieren sich damit unverfroren als seriöse Alternative zu einer konzeptionslosen Ministerin. Tricksen, täuschen, rempeln: Das Krippenprogramm ist zum Zankobjekt im koalitionären Dauerzoff mutiert. Eigentlich schade um eine sinnvolle Idee.

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