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01.06.2006 – 20:03

Westfalenpost

Westfalenpost: Auf die Schnelle Abstimmungs-Marathon in Berlin

    Hagen (ots)

Von Bodo Zapp

    Das war ein arbeitsreicher Politiktag in Berlin, kurz bevor die Fußball-WM das Thema Nummer 1 wird. Abstimmungs-Marathon im Bundestag, Finanzministerkonferenz, Wirtschaftstag der CDU, Etatberatungen im Haushaltsausschuss: Ob da noch jeder Einzelne den Überblick behalten hat? Hoffentlich! Denn zu wichtig sind die Auswirkungen der Beschlüsse für das Land, für fast jeden Bürger. Lange wird diskutiert, dann muss alles ganz schnell gehen. Hat wirklich jeder Abgeordnete genau bedacht, was er mit dem Kongo-Einsatz beschlossen hat? Oder war mancher in Gedanken schon beim komplizierten "Fortentwicklungsgesetz" für die Hartz IV-Reform? Auch die Beratung des Steueränderungsgesetzes hätte mehr Aufmerksamkeit verdient. Im Sinne der Sache wäre mehr Zeit im Parlament gut. Inhaltlich ist zu sagen, dass mehr Kontrollen beim Arbeitslosengeld sinnvoll und finanziell notwendig sind. Bei manchen Neuerungen wundert man sich nur, dass sie nicht längst gelten.

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