Westfalenpost: Rückkehr in den Kalten Krieg? Von Martin Korte
Hagen (ots)
Heute beginnt die erste große Übung der neuen Nato-Eingreiftruppe in Polen. Unser Nachbar hat Angst vor Moskau. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird sich das Spektakel vor Ort anschauen. Sie hat vor ein paar Tagen ein neues Raketenabwehrsystem für die Bundeswehr bestellt. Die Truppe soll schlagkräftiger werden, die Nato verfolgt das gleiche Ziel. Auch der Westen rüstet auf.
Man muss kein Putin-Versteher sein, um zu registrieren, dass der russische Präsident sich zunehmend in die Ecke gedrängt fühlt. Er hat mit der Annexion der Krim gegen das Völkerrecht verstoßen und damit eine neue Eiszeit im Verhältnis zum Westen zu verantworten; Putin sitzt zu Recht auf der Anklagebank.
2000 Soldaten aus Deutschland und weiteren Nato-Ländern üben also heute in Polen mit schweren Waffen den Ernstfall. Und Putin baut mit der Ankündigung, 40 neue Atomraketen anschaffen zu wollen, eine Drohkulisse auf. Ernstfall? Wovon sprechen wir hier eigentlich? Von einer Auseinandersetzung zwischen der Nato und Russland? Das kann, das darf doch nicht wahr sein. Wir geraten gerade - zumindest verbal - in eine Spirale, die in einen neuen Kalten Krieg münden könnte.
Die Sanktionen haben Putin bisher nicht zum Umdenken bewegt. Er hat sich vielmehr andere Partner gesucht. Es wird Zeit, Alternativen zu finden. Aufzurüsten ist das falsche Signal, sowohl im Westen als auch im Osten. Die Diplomatie darf sich nicht auf gegenseitige Vorwürfe beschränken. Putin muss zurück an den Gesprächstisch, die Rolle des Verlierers wird er nicht akzeptieren. Wir brauchen vertrauensbildende Maßnahmen. Entgegenkommen ist kein Einknicken.
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