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Westfalenpost: Erstaunlich gut gerüstet Von Knut Pries

Hagen (ots) - Als der Portugiese Barroso vor fünf Jahren im Europa-Parlament um Unterstützung für eine zweite Amtszeit warb, gab er in den Fraktionen das Chamäleon: wertkonservativ bei den Schwarzen, mit sozialem Drive bei den Roten, stramm wettbewerbsorientiert bei den Liberalen, ökologisch bei den Grünen. "Barroso bietet tausendfach - alles unter einem Dach" höhnte seinerzeit SPD-Häuptling Martin Schulz. Diesmal ist alles anders - oder vielleicht doch nicht?

Die Straßburger Kammer hat jetzt die Tatherrschaft bei der Kür des EU-Chefmanagers. Sie bestätigt nicht mehr einen Vorschlag der Staats-und Regierungschefs. Sie hat ihnen vorab verbindlich mitgeteilt, wen sie bitteschön zu nominieren haben. Nämlich Juncker. Und der hat sich dann die Zustimmung einer breiten Mehrheit besorgt - mit einem Füllhorn von Versprechen: Haushaltsdisziplin für die Christdemokraten, Investitionsprogramm für die Sozialisten, Freihandel für die Liberalen, erneuerbare Energien für die Grünen, Bekenntnis zum Nationalstaat für die Konservativen. Alles wie gehabt?

Nicht ganz. Zwar kann ein Kommissionschef noch weniger "breit durchregieren" als ein nationaler Premier. Sein Programm ist eine Mischung der politischen Hauptrichtungen in den Mitgliedstaaten. Dennoch macht Junckers Auftritt im Europa-Parlament Hoffnung auf eine Belebung des Systems Brüssel.

Er hat "eine sehr politische Kommission" versprochen. Soll heißen, dass er nicht à la Barroso beflissener Diener der Regierungen sein, sondern bei den großen Problemen, die den Nationalstaat überfordern, auf eine europäische Lösung drängen will. Der angeblich verschlissene Mann von gestern präsentierte sich kampfeslustig und durchaus gerüstet für die Auseinandersetzungen von morgen.

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