Westfalenpost: Verkleinerung der Kommunalparlamente
Hagen (ots)
<p>Weniger ist manchmal mehr. Jedenfalls sorgen mehr Politiker nicht unbedingt für mehr Demokratie. Auch, wenn sie dies selbst vielleicht nicht glauben mögen. </p><p/><p>Vielleicht sitzt auch 40 Jahre danach der Schock der kommunalen Gebietsreform noch so tief, dass viele Kommunalpolitiker nicht wagen, die Räte und Kreistage, die im bundesdeutschen Größenvergleich im Mittelfeld liegen, zu verkleinern. Angeblich aus Sorge, dass einzelne Stadtteile oder Dörfer in den ländlichen Flächenkommunen nicht mehr ausreichend Gehör finden. Dabei sollte man von Lokalpolitikern erwarten können, das Wohl der gesamten Kommune, nicht nur eines Stadtteils im Blick zu haben. Vermutlich machte eine Verkleinerung die politische Willensbildung in Zeiten, wo unangenehme, aber notwendige Sparbeschlüsse getroffen werden müssen, sogar viel einfacher, würden die Entscheidungen am Ende womöglich sogar besser oder schneller getroffen.</p><p/><p>Und wer solche Sparbeschlüsse trifft, der muss sich im Übrigen auch stets selbst auf den Prüfstand stellen. Demokratie hat ihren Preis, ist nicht zum Nulltarif zu haben. Sie muss ihren Bürgern etwas wert sein, keine Frage. Das allerdings bedeutet längst nicht, dass sie besser wird, wenn sie teurer ist.</p>
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