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04.01.2010 – 19:32

Westfalenpost

Westfalenpost: Grausamer Katalog

Hagen (ots)

Kommunen ächzen unter dem Steuerkurs
Von Thorsten Keim
Die Städte und Gemeinden müssen sich auf noch knappere Kassen 
einstellen. Die von der Bundesregierung beschlossene Steuersenkung 
könnte sich daher als Geschenk mit Boomerang-Effekt erweisen. Dabei 
wären jetzt, angesichts der Gesamtlage, im neuen Jahr wirklich einmal
kleine Schritte angemessen. Vorsichtige, wir bewegen uns schließlich 
angesichts der Finanzkrise auf dünnem Eis.
 Doch was macht die Regierungskoalition? Steuersenkungen! Und, als 
gäb's kein Morgen; Mehrausgaben; mehr Abgaben. Mit fatalen Folgen für
die Kommunen: Sie ächzen und schwanken; greifen reflexartig in die 
durch die Steuersegnungen der schwarz-gelben Regierung vermeintlich 
wieder etwas besser gefüllten Geldbeutel der Bürger.
 Der kommunale Katalog der Grausamkeiten wirkt effektiv wie kreativ: 
Die Hundesteuer steigt ebenso wie die Abwassergebühr, der Abfall soll
teurer werden, das Hallenbad bleibt kühler und die Kinderbetreuung 
steht auf der Kippe.
 Dabei können Land und Bund durch eine Änderung von Aufgaben und 
Strukturen durchaus dazu beitragen, die Städte und Gemeinden zu 
entlasten. Es muss etwas geschehen, damit die Kommunen die Last ihrer
Pflichtaufgaben noch schultern können, ohne dass gleichzeitig jedwede
Lebensqualität dem Rotstift zum Opfer fällt.

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