Westfalenpost: Auslaufmodell
Hagen (ots)
SPD wendet sich von der Wehrpflicht ab Von Jörg Fleischer Die Wehrpflicht stirbt einen langsamen aber sicheren Tod. Über die Jahre hinweg wurde die Dauer des Wehrdienstes schrittweise verkürzt - sein schleichender Bedeutungsverlust ging damit einher. Dazu kam die wachsende Wehrungerechtigkeit. Die Wehrpflicht ist ein Auslaufmodell. Ihre Abschaffung wäre die richtige Konsequenz aus dieser Entwicklung. Die SPD bleibt mit ihrem jüngsten Vorstoß hin zur Freiwilligenarmee weiterhin ein klares Bekenntnis für oder gegen die Wehrpflicht schuldig. Ihr Entwurf ist weder Fisch noch Fleisch. Mit diesem faulen Kompromiss will SPD-Chef Beck offenbar den innerparteilichen Dissens zwischen Wehrdienst-Gegnern und -Befürwortern ausräumen. Das sicherheitspolitische Profil der Sozialdemokraten wird damit aber nicht schärfer. In der Koalition stiftet dieses "Jein" zur Wehrpflicht eher Verwirrung, weil es im Widerspruch zum Koalitionsvertrag steht. Und die Union wird sich zur Abkehr vom Wehrdienst so bald nicht bewegen lassen.
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