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01.11.2019 – 18:47

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Pistorius: Clan-Chef unverzüglich wieder zurückschicken

Osnabrück (ots)

Pistorius: Clan-Chef unverzüglich wieder zurückschicken

Niedersachsens Innenminister: Von Clan-Mitgliedern wie diesem nicht auf der Nase rumtanzen lassen

Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) drängt auf eine unverzügliche Rückführung des nach seiner Abschiebung in den Libanon kürzlich wieder eingereisten Chefs des Miri-Clans. Pistorius sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es darf nicht sein, dass er sich hier rechtlicher Instrumente bedient, die er durch sein Verhalten selbst aufs Spiel gesetzt hat. Es kann nicht sein, dass uns Clan-Mitglieder wie diese auf der Nase rumtanzen."

Natürlich könne man Deutschland nicht abriegeln, so Pistorius weiter. "Aber wenn der Mensch hier wieder auftaucht, dann müssen die zuständigen Behörden, insbesondere der Bund, schnellstens dafür Sorge tragen, dass ein gestellter Asylantrag unverzüglich als offensichtlich unbegründet abgelehnt wird." Die Voraussetzungen müssten, soweit er die Details des Falls kenne, vorliegen. "Und damit muss dann die Sache auch schnell abgeschlossen sein."

Nach dpa-Informationen will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) möglichst schon in der nächsten Woche über den Asylantrag entscheiden, den das kriminelle Mitglied des libanesischen Miri-Clans gestellt hat. Zunächst muss jedoch geklärt werden, ob der Asylantrag, den er gestellt hat, als Erstantrag oder als Folgeantrag zu bewerten ist. Denn der Libanese, der 2014 wegen bandenmäßigen Drogenhandels zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt worden war, hatte 1986 bereits einen Asylantrag gestellt. Damals war er 13 Jahre alt.

Der Mann war - nachdem er bereits viele Jahre lang ausreisepflichtig gewesen war - im Juli in den Libanon abgeschoben worden. Vor einigen Tagen tauchte er wieder in Bremen auf. Sein Anwalt sagte Radio Bremen, sein Mandant werde im Libanon von schiitischen Milizen mit dem Tode bedroht. Außerdem wolle er juristisch gegen seine Abschiebung vorgehen.

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