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09.08.2019 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Agrarsubventionen: Ein Prozent der Betriebe bekommt 20 Prozent der Gelder aus Brüssel

Osnabrück (ots)

Agrarsubventionen: Ein Prozent der Betriebe bekommt 20 Prozent der Gelder aus Brüssel

Bundesregierung will Abschmelzen der Zahlungen prüfen - Grüne: Jetzige Form "extrem ungerecht"

Osnabrück. Ein Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland erhält mehr als 20 Prozent der milliardenschweren Agrarsubventionen, die die Europäische Union jedes Jahr überweist. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Demnach bekamen für das Antragsjahr 2016 insgesamt 3300 Betriebe zusammengenommen rund 991 Millionen Euro an sogenannten Direktzahlungen überwiesen. Insgesamt gingen 4,538 Milliarden Euro nach Deutschland. Die Zuschüsse richten sich vor allem nach der Fläche, die ein Landwirt bewirtschaftet: Je mehr Hektar er hat, desto mehr Direktzahlungen erhält er.

Das Bundesagrarministerium schreibt, dass die Bundesregierung "angesichts der Kostenvorteile größerer Betriebe" über Änderungen nachdenkt. Demnach sollte im Rahmen der nationalen Umsetzung "eine Degression geprüft werden", also das Abschmelzen der Direktzahlungen ab einer gewissen Summe. Voraussetzung dafür sei aber, dass die EU-Kommission derartige Instrumente für die kommende Förderperiode nach 2020 ermögliche. Allerdings glaubt man in Berlin, dass sich die endgültigen Vorgaben aus Brüssel wohl noch verzögern werden. Das Ministerium schreibt: "Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Europäische Kommission rechtzeitig einen Vorschlag für eine Übergangsverordnung vorlegen wird."

Grünen-Agrarexperte Friedrich Ostendorff nannte die bisherige Ausgestaltung "extrem ungerecht", weil wenige Betriebe große Teile der Subventionen erhielten. Die Bundesregierung müsse hier einschreiten, so Ostendorff. "Anstatt hocheffiziente Großbetriebe zu subventionieren, sollte das Geld in den Kampf gegen den Verlust bäuerlicher Betriebe investiert werden."

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