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NOZ: Bundesbildungsministerin appelliert an Länder: Weg freimachen für Digitalisierung in Schulen

Osnabrück (ots) - Bundesbildungsministerin appelliert an Länder: Weg freimachen für Digitalisierung in Schulen

"Sehr gute Vereinbarung von Bund und Ländern" - Widerstand der Ministerpräsidenten wächst

Osnabrück. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), hat an die Länder appelliert, den Weg freizugeben für die digitale Aufrüstung der Schulen auch mithilfe des Bundes. "Jetzt kommt es darauf an, dass im Bundesrat der Weg für die erforderliche Grundgesetzänderung geebnet wird", sagte Karliczek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Startschuss für den Digitalpakt Schule sei "in greifbarer Nähe", nachdem vor wenigen Tagen der Bundestag bereits zugestimmt habe . "Jetzt richten sich alle Augen auf den Bundesrat" , sagte die Ministerin. Nach ihren Worten haben Bund und Länder eine "sehr gute Vereinbarung erarbeitet, die jetzt schnell zum Abschluss gebracht werden kann". Insgesamt will der Bund über fünf Jahre fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen in Deutschland zur Verfügung stellen. Der Bundesrat muss mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Dort wächst vor der entscheidenden Sitzung am 14. Dezember der Widerstand. So beanstandeten Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wie auch seine Kieler Amtskollege Daniel Günther (CDU) , dass die Länder ab 2020 alle vom Bund bereitgestellten Leistungen um den gleichen Betrag ergänzen müssten. Die Ministerpräsidenten von Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen machten gemeinsam ihre grundsätzliche Ablehnung deutlich, weil zu sehr in die Länderhoheit eingegriffen würde. Bedenken äußerten auch die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, Bremen und Thüringen. _____________________________________________________________________

Bildungsministerin: Es sollte ohne Nachhilfestunden gehen

Karliczek mahnt: Jedes Kind und jeder Jugendliche muss die gleiche Chance bekommen

Osnabrück. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich kritisch zu dem florierenden Geschäft mit Nachhilfestunden geäußert. "Als Erstes ist es wichtig, dass Kinder und Jugendliche durch gute Bildung erst gar nicht auf Nachhilfe angewiesen sind", sagte Karliczek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und zweitens müsse jedes Kind und jeder Jugendliche die Chance auf Unterstützung bekommen. Als einen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit wertete die Ministerin das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung. Von zentraler Bedeutung sei ferner die frühe Sprach- und Leseförderung, die kulturelle Bildung für Kinder sowie eine gute Berufsberatung und -orientierung. Nach Expertenschätzungen geben deutsche Eltern 900 Millionen Euro jährlich für die Nachhilfestunden ihrer Kinder aus.

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