NOZ: Gespräch mit Cem Özdemir, Grünen-Chef
Osnabrück (ots)
Grüne sehen Verteidigungsministerin in Affäre um G-36-Sturmgewehr weiter unter Druck
"Trotz von der Leyens Erklärung viele Fragen offen" - Özdemir: Untersuchungsausschuss nicht vom Tisch
Osnabrück.- Grünen-Chef Cem Özdemir sieht angesichts immer neuer Details über Probleme mit dem G36-Sturmgewehr der Bundeswehr auch die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck. "Es reicht nicht mehr Achselzucken und der Verweis, dass böse Vorgänger versagt haben", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Auch nach dem Auftritt der Ministerin im Verteidigungsausschuss blieben viele Fragen offen. Ein möglicher Untersuchungsausschuss sei nicht vom Tisch, sagte Özdemir. Sowohl die Amtsinhaberin als auch ihr Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) müssten sich den Vorwurf gefallen lassen, Soldaten mit Waffen auszustatten, die ihr Leben gefährden. "Wenn von der Leyen sagt, sie sei keine Gewehrexpertin, stellt sich die Frage: Wenn nicht sie, wer denn dann?", erklärte Özdemir. "Was machen die im Verteidigungsministerium eigentlich den ganzen Tag, außer Steuergeld zu verbraten?", setzte er hinzu. Es sei "ungeheuerlich", dass offenbar jeder Verteidigungsminister von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erst einmal ein Großprojekt in den Sand setze. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte im Ausschuss das Gewehr für untauglich erklärt und Ersatz versprochen. Zuvor waren interne Unterlagen bekannt geworden, dass das Wehrressort schon im März 2012 genau über die Präzisionsprobleme des G 36 unterrichtet war. Trotzdem wurden weitere Waffen bestellt.
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