Neue OZ: Kommentar zu Prozesse
Affären
Glaeseker
Osnabrück (ots)
Spürbar erleichtert
Dass die Vorsitzende Richterin im Glaeseker-Verfahren dem Einstellungsantrag von Verteidigern und Anklägern gefolgt ist, war zu erwarten. Tatsächlich dürfte sie diesem Vorstoß sogar mit Freude entsprochen haben, denn in diesem kniffligen Fall wäre die Urteilsfindung wohl ein ganz heikles Unterfangen geworden. So herrschte am Ende allseits spürbare Erleichterung. Der Prozess war an einem Punkt angelangt, wo sich alles im Kreise zu drehen begann. Es entstand der Eindruck, dass auch eine monatelange Fortsetzung mit Dutzenden von Zeugen kaum noch mehr an Klärung ergeben hätte.
Aber teuer wäre es geworden, womöglich gar ruinös für die beiden Angeklagten. Und das ist ein Punkt, der fadenscheinig nachwirkt: Wenn Angeklagte bei Anwaltskosten von bis zu 4000 Euro pro Verhandlungstag kein endloses Ringen um einen Freispruch durchstehen können, sondern schon aus finanziellen Gründen eine billigere Verfahrenseinstellung akzeptieren müssen, ist das bedenklich. Eine Anklagebehörde kann dagegen auf Staatskosten quasi ohne finanzielles Korsett ihre Ermittlungen betreiben. Das soll im vorliegenden Fall nicht heißen, dass am Ende tatsächlich ein lupenreiner Freispruch gestanden hätte, auch wenn die Beweisaufnahme den Korruptionsverdacht mehr entschärfte als erhärtete.
Hans Brinkmann
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