Neue OZ: Kommentar zu SPD/Koalitionsverhandlungen
Osnabrück (ots)
Gratwanderung
Die erste Aufregung nach der Bundestagswahl ist verflogen, nun beginnt die Rückkehr zur Normalität und nehmen die Dinge ihren Lauf. Wie nicht anders zu erwarten, steuert die SPD auf Sondierungsgespräche mit der Union zu. Was soll sie auch anderes tun?
Sich komplett zu verweigern würde bedeuten, dass die Sozialdemokraten sich jeder Machtoption beraubten. Weitere vier Jahre in der Opposition? Oder die Erfüllung wenigstens einiger Wahlversprechen? Vor diese Wahl gestellt, drängt ein großer Teil der SPD in die Regierung.
Dass die Genossen einen hohen Preis für ihre Unterstützung verlangen, ist verständlich. Nur so lassen sich die vielen Kritiker in den eigenen Reihen besänftigen, die befürchten, die Union könne die SPD ein weiteres Mal an den Rand drängen. Solche Risiken geht niemand ohne Gegenleistung ein.
Noch ist es freilich ein langer Weg bis zur Bildung einer Koalition. Es soll nur sondiert, nicht schon verhandelt werden. Zudem bedeutet der sich abzeichnende Mitgliederentscheid, dass alle Verabredungen unter Vorbehalt getroffen werden. Für die Vertreter der SPD kann das durchaus hilfreich sein. Denn die kritische Parteibasis und ihr mögliches Veto sind ein starkes Druckmittel im Ringen mit der Union.
Allerdings kann das Prozedere auch im Fiasko enden. Lehnen die SPD-Mitglieder das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ab, liegt die Partei in Trümmern. Die Genossen begeben sich auf eine Gratwanderung mit extrem erhöhter Absturzgefahr.
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