Neue OZ: Kommentar zu Syrien
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Osnabrück (ots)
Teufel im Detail
Die Einigung zwischen den USA und Russland nimmt Syrien in die Pflicht: Bereits in einer Woche muss das Regime sein Chemiewaffenarsenal offenlegen. Und schon 2014 sollen alle Chemiewaffen des Landes zerstört sein. Damit gehen Washington und Moskau bemerkenswert schnell gegen Machthaber Baschar al-Assad vor - zumindest gegen seine Chemiewaffen.
Noch können sich dabei sowohl die US-Administration als auch der Kreml als Sieger fühlen: die Amerikaner, weil Syrien jetzt handfeste Konsequenzen zu spüren bekommt. Und die Russen, weil zumindest ein unmittelbarer Militärschlag abgewendet worden ist.
Doch der Teufel steckt im Detail: Erstens ist unklar, wie die Kontrollen in dem Bürgerkriegsland umgesetzt werden sollen. Zweitens sieht die Einigung nur vor, dass der UN-Sicherheitsrat bei Verstößen "Maßnahmen unter Kapitel VII der UN-Charta verhängen" soll. Nicht geregelt ist, ob dann Artikel 41 oder 42 gelten soll. Ersterer sieht Wirtschaftssanktionen vor, Letzterer lässt einen Militärschlag zu.
Auch gibt es keine Idee dazu, wie der Bürgerkrieg insgesamt beendet werden kann. Der Kampf mit konventionellen Waffen, dem 100 000 Menschen zum Opfer gefallen sind, wird daher weitergehen.
Fabian Löhe
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