Neue OZ: Neue OZ - Interview mit EU-Industriekommissar Antonio Tajani
Osnabrück (ots)
Im Streit um neue EU- Spielzeugrichtlinie nennt Industriekommissar Tajani deutsche Haltung inakzeptabel
Einen Tag vor Ablauf der Umsetzungsfrist: Brüssel prüft Widerspruch gegen Entscheidung des EuGH
Osnabrück.- Einen Tag vor Ablauf der Umsetzungsfrist für die neue EU-Spielzeugrichtlinie am 20. Juli spitzt sich der Streit zwischen Brüssel und Berlin über die Grenzwerte für Schwermetalle zu. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe) sagte EU-Industriekommissar Antonio Tajani: "Es ist nicht zu akzeptieren, dass Deutschland darauf besteht, die Grenzwerte der alten Richtlinie von 1988 beizubehalten." Die Kommission prüfe deshalb, gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom Mai dieses Jahres, nach der Deutschland vorerst an seinen nationalen Grenzwerten festhalten darf, Widerspruch einzulegen.
Konkret geht es bei der Auseinandersetzung um die Grenzwerte für Antimon, Arsen, Barium, Blei und Quecksilber in Kinderspielzeug. Das deutsche Verbraucherschutzministerium pocht darauf, bei den Schwermetallen die niedrigeren Grenzwerte zu haben. Tajani wies das entschieden zurück: Berlin habe anders als die EU-Kommission bei der Festlegung der Grenzwerte keinen Unterschied zwischen dem Material der Produkte gemacht. Dabei sei die Frage, ob es sich um zu trocknendes oder flüssiges Material handle, äußerst wichtig, betonte er: "Wenn Kinder mit flüssigen oder mit Stoffen spielen, die wie Handmalfarben oder Knetmasse trocknen, kommen sie viel stärker mit diesen in Kontakt. Über Hand-zu-Mund-Kontakt können die Stoffe dann leicht in den Körper übergehen." Deshalb seien die neuen EU- Grenzwerte für Arsen und Quecksilber in diesen Spielsachen auch deutlich strenger als die deutschen. Als Beispiel nannte Tajani den Grenzwert für Quecksilber in flüssigem Spielzeug, der in Deutschland 30-mal höher als in der neuen EU-Spielzeugrichtlinie sei.
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