Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen
Landtag
Osnabrück (ots)
Schreck in der Abendstunde
Das war knapp! Haarscharf ist Rot-Grün gestern an einer ersten Abstimmungsniederlage vorbeigeschrammt - wegen der Disziplinlosigkeit einiger Abgeordneter. Dieser Vorgang zeigt, wie heikel die Einstimmenmehrheit von SPD und Grünen im Landtag ist. Aber wer weiß: Vielleicht hat dieser Schreck in der Abendstunde auch heilsame Wirkung und führt zu strikter Disziplin bei künftigen Entscheidungen.
Im vorliegenden Fall wäre eine Niederlage insofern besonders peinlich gewesen, als von der Wiedereinführung der Stichwahl bei Hauptverwaltungsbeamten aktuell vor allem die Rot-Grünen in Osnabrück und Hannover profitieren. Deswegen wurde die Gesetzesänderung mit Blick auf diese Oberbürgermeisterwahlen am 22. September auch im Eiltempo durchgesetzt.
Den Effekt verdeutlicht ein Rechenbeispiel: Wenn die CDU in Osnabrück 38 Prozent erreichen würde, die SPD 36 und die Grünen 18, wäre nach altem Recht der CDU-Bewerber wegen der meisten Stimmen OB. Nach der Gesetzesänderung müssten aber die Kandidaten von CDU und SPD noch einmal in die Stichwahl, und dort hätten dann die Genossen dank Unterstützung der Grünen die besten Karten.
Ein durchsichtiges Manöver also, das die Regierungsparteien mit der Neuregelung betrieben haben. Allerdings: Als die CDU vor Jahren die Stichwahl abschaffte, geschah dies auch nicht nur aus hehren Motiven - da war ebenfalls parteitaktisches Kalkül im Spiel.
Hans Brinkmann
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