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18.03.2013 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Rüstung
Waffenexporte

Osnabrück (ots)

Nicht nachgeben

Lange galt chinesische Rüstungsware als billiger Abklatsch russischer oder westlicher Technik. Diese Ära nähert sich ihrem Ende: Chinesische Waffen sind bereits so ausgereift, dass Pakistan en gros davon bestellt, um gegen seinen regionalen Widersacher Indien aufzurüsten. Auch andere Länder, die bisher in Russland, den USA oder Europa kauften, vertrauen immer häufiger auf Militärtechnik aus chinesischer Fertigung.

Mit dem Aufrücken Chinas in die Spitzengruppe der Rüstungsexporteure zeichnet sich ein Wandel ab, der in anderen Industrien längst im Gange ist: China wird vom Massenhersteller zum Hightech-Produzenten. Seine Unternehmen sind zu Innovationen in der Lage oder kopieren andere Hersteller zumindest so geschickt, dass sie im internationalen Wettbewerb bestehen können. Damit drohen immer stärkere und gefährlichere Waffen in falsche Hände zu geraten. China fragt noch weniger als andere: Wie hältst du es mit der Demokratie?

Darüber hinaus dürften die günstigen, zugleich immer hochwertigeren chinesischen Produkte deutsche Rüstungshersteller wie Rheinmetall und Krauss- Maffei Wegmann in Bedrängnis bringen. Der Druck auf die deutsche Politik, Rüstungsexportbeschränkungen zu lockern, wird steigen. Darauf sollten sich die Mitglieder des Bundessicherheitsrates einstellen, denn sie entscheiden über solche Ausfuhren. Begehrlichkeiten dürfen sie keinesfalls nachgeben.

Christian Schaudwet

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