Neue OZ: Kommentar zu Europawahl
Osnabrück (ots)
Aufwertung der Wähler
Mehr Mitsprache macht müde Europäer munter: Mit dieser Empfehlung will die EU-Kommission künftig deutlich mehr Stimmberechtigte an die Urnen locken. Ein wichtiges Ziel, denn bei der Europawahl 2009 gaben nur 43,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, beschämend wenig. Die geringe Beteiligung ist umso bedauerlicher, als die Europäische Union immer größeres politisches Gewicht bekommt. Vor allem in der Schuldenkrise hat sich dies gezeigt. Ein Land allein bedeutet wenig, nur gemeinsam sind die Europäer stark. Dieser Erkenntnis folgend, wird die Zusammenarbeit künftig noch enger werden.
Auch dem Europaparlament, es beschließt gemeinsam mit dem Europäischen Rat die Gesetze der Gemeinschaft, kommt vor diesem Hintergrund wachsende Bedeutung zu. Dementsprechend ist es höchst verdienstvoll, für eine höhere Wahlbeteiligung und damit eine größere Legitimation des Abgeordnetenhauses zu sorgen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger in Europa künftig nicht nur die Parlamentarier wählen, sondern auch eine Vorentscheidung über den Kommissions-Präsidenten treffen, bedeutet das eine deutliche Aufwertung ihrer Stimme. Immerhin geht es um den machtvollen Chef der EU-Verwaltung. Dass die Wähler auch bei dieser wichtigen Personalie Einfluss haben, ist ein wichtiger Grund mehr, an die Urnen zu gehen und die Wahlmüdigkeit abzuschütteln.
Uwe Westdörp
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