Neue OZ: Kommentar zu Parteien/SPD/Wahlprogramm
Osnabrück (ots)
Gut fürs Image
Wenn Spitzenpolitiker auf einfache Bürger treffen, gewinnen sie in der Diskussion viele neue Erkenntnisse - und einige davon bauen sie dann gleich in ihr Wahlprogramm ein. So in etwa dürfte die Nachricht lauten, mit der die Sozialdemokraten ihre zweitägige Diskussionsrunde in Berlin gerne in der Öffentlichkeit darstellen möchten.
Warum auch nicht? Das Treffen war jedenfalls eine gute Gelegenheit, das Image der Partei aufzupolieren. Und da es sich bei den eingeladenen Teilnehmern offenbar entweder um handverlesene Mitglieder oder aber der Partei sehr nahestehende Bürger handelte, muss sich die SPD nun inhaltlich um keinen Millimeter verbiegen, wenn sie einige für sie wichtige Anregungen in ihr Regierungsprogramm für den Bundestagswahlkampf aufnimmt, das sie im April verabschieden will.
Das alles ändert jedoch nichts daran, dass die SPD in Umfragen derzeit noch weit abgeschlagen hinter der CDU liegt. Zwei Gründe sind dafür maßgeblich. Der eine ist der Kurs der Christdemokraten unter Parteichefin Angela Merkel, die nicht ohne Erfolg der SPD wichtige Wahlkampfthemen wegzunehmen versucht. Und der zweite Grund sind die Fettnäpfchen, in die Kanzlerkandidat Peer Steinbrück tritt. Mehr als einmal versuchte die Parteiführung nach einem Steinbrück-Satz das undiplomatische Vorpreschen so hinzubiegen, dass es positiv wirkt. Nach seinen "Clown"-Äußerungen ist das bisher nur zum Teil gelungen.
Christof Haverkamp
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