Neue OZ: Kommentar zu Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen
Osnabrück (ots)
Doch noch Spannung
Diese Wette gilt: Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen werden niemals scheitern.
Zum einen sind die beiden Partner nach jahrelangem Machtentzug derart versessen aufs Regieren, dass sie sich so kurz vor dem Ziel nicht mehr aus der Bahn werfen lassen. Zum anderen liegen SPD und Grüne inhaltlich in zentralen Bereichen auch nicht so über Kreuz, dass es unüberwindliche Hürden gäbe.
Und wenn es denn doch einmal haken sollte: Da bleibt immer noch die Flucht in einen Formelkompromiss, in den Vorbehalt rechtlicher Rahmenbedingungen oder auch in den Hinweis auf aktuell fehlende Finanzmittel des Bundes. Intern entschärfen ließe sich auf diese Weise womöglich mancher Konflikt, der zwischen SPD und Grünen etwa im Verkehrsbereich oder in der Agrarwirtschaft schwelt.
Doch so wahrscheinlich letztlich eine Verständigung zwischen den Parteien ist, so sicher erscheint auch, dass es Veränderungen geben wird, die vielen nicht schmecken. Gerade im Westen des Landes regt sich Besorgnis.
Wird jetzt radikal gekappt beim Finanzausgleich? Was wird aus Minischulen? Kommt das Aus für Verkehrsprojekte wie den Lückenschluss der A 33 oder den autobahnähnlichen Ausbau der E 233? Und was droht der hier so dominierenden Landwirtschaft?
Solche Fragen sorgen dafür, dass es dann doch noch Spannung gibt bei den Koalitionsgesprächen.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell