Neue OZ: Kommentar zu EU
Irland
Ratspräsidentschaft
Osnabrück (ots)
Bewährungsprobe
Nach der wenig produktiven EU-Ratspräsidentschaft Zyperns hat Irland gestern für sechs Monate das Ruder übernommen. Im Gegensatz zu Zypern, das den Vorsitz zum ersten Male innehatte, kann Irland bereits viel Erfahrung mit der Aufgabe aufweisen. Dennoch wird die Amtszeit zur Bewährungsprobe.
Irland gilt zwar als Musterland der Krisenbewältigung, hat mit sich selbst aber noch immer ausreichend zu kämpfen. Erst jüngst boxte Ministerpräsident Enda Kenny ein Sparpaket über 3,5 Milliarden Euro durch - es war bereits das sechste. Bisher haben die Iren die Sparprogramme ohne großes Murren ertragen. Doch wie lange noch? Das Land geht auf dem Zahnfleisch.
Nun soll Irland weitere Mammutaufgaben übernehmen, die mit der Ratspräsidentschaft einhergehen. Dublin muss im EU-Haushaltsstreit vermitteln und über den gestern in Kraft getretenen europäischen Fiskalpakt wachen. Erst 16 der 25 teilnehmenden EU-Länder setzten ihn bisher in nationales Recht um. Bricht ein Land den Pakt, kann das Sanktionen nach sich ziehen. Dass nun Irland auf die Umsetzung des Fiskalpakts achten soll, bringt das Land in eine ungemütliche Zwickmühle - ist es doch selbst weit von der Einhaltung entfernt.
Irland hat nun die Chance, finanzpolitisch international wie auch national kräftig zu punkten - oder erfolglos abzutreten wie das glücklose Zypern.
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