Neue OZ: Kommentar zu Koalitionsgipfel
Osnabrück (ots)
Unter Erfolgsdruck
Nur zwei Tage nach dem Energiegipfel folgte gestern Abend der mit Spannung erwartete Koalitionsgipfel: Es war eine lange Nacht im Kanzleramt, geprägt von hohem Erfolgsdruck und vom festen Blick auf den Wahltermin im Herbst 2013.
Nicht weniger als die Regierungsfähigkeit von Schwarz-Gelb steht derzeit auf dem Spiel - und zugleich die Durchsetzungsfähigkeit von Kanzlerin Angela Merkel. Denn die Bevölkerung ist der ermüdenden, häufig öffentlich ausgetragenen Dauerdebatten zwischen der CDU und ihren kleineren Partnern CSU und FDP überdrüssig.
Es ist schon so, dass die Drei-Parteien-Regierung auch über Streitthemen kontrovers diskutieren muss. Das gehört in einer Demokratie dazu. Aber dann erwarten die Bürger auch klare Ergebnisse, und die sind oft ausgeblieben. Das war in der schwarz-roten Koalition zuvor besser. Kein Wunder, dass die Sehnsucht nach einer Neuauflage gewachsen ist.
Sorgen machen und profilieren muss sich vor allem die FDP, damit sie erneut die Fünf-Prozent-Hürde überspringen kann. Ob ihr das mit den jüngsten Vereinbarungen zu den verbrauchernahen Themen Praxisgebühr, Rente und Betreuungsgeld auch gelingt, wird sich erst mittelfristig zeigen.
Als ungünstig erweist sich, dass seit 2009 nur selten Koalitionsgipfel stattfanden. Minister Dirk Niebel hat daher recht: Derartige Sitzungen sollten der Normalfall werden.
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