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Neue OZ: Kommentar zu Libyen

Osnabrück (ots)

Eine Mammutaufgabe

Libyens neue Regierung hat zu Recht erkannt: Als Allererstes muss sie die Sicherheitslage im bürgerkriegsgebeutelten Land verbessern. Denn noch handeln viele der Milizen, die vor einem Jahr zum Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi beigetragen haben, völlig autonom - und stehen den Gaddafi-Truppen an Brutalität und Skrupellosigkeit in nichts nach. Auch denken sie gar nicht daran, die Macht in den von ihnen eroberten Regionen wieder abzugeben. So ist in Libyen kein Staat zu machen.

Ferner muss es der Regierung gelingen, das instabile Land zusammenzuführen. Gaddafis Herrschaftsstil, der auf Vetternwirtschaft und Bestechung beruhte, darf dafür keine Rolle mehr spielen. Nein, das neue Libyen muss den rechtsstaatlichen Weg wählen. So ist es dringend geboten, die Ausarbeitung einer Verfassung voranzutreiben. Das erfordert, die Interessen der verschiedenen Provinzen zu berücksichtigen und trotzdem einen tragfähigen Kompromiss zu finden. Ein beinahe unmöglich scheinender Balanceakt, doch nur dann kann im nächsten Jahr jene Parlamentswahl stattfinden, die für Libyens demokratischen Prozess existenziell wichtig ist. Verglichen mit Ägypten und Tunesien, sind für Libyens neue Führung die Herausforderungen noch größer. Denn hier geht es nicht darum, den Staatsapparat zu reformieren, sondern staatliche Strukturen überhaupt erst zu schaffen, eine Mammutaufgabe.

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