Neue OZ: Kommentar zu Energie
Strom
Preise
Osnabrück (ots)
Merkels teurer Energiemurks
Was sich die Bundesregierung bei der Energiewende leistet, ist finster. Noch 2011 hatte Kanzlerin Angela Merkel versprochen, die Ökostrom-Umlage dürfe nicht über rund 3,5 Cent pro Kilowattstunde steigen. Die Realität ist eine andere: Die Bundesnetzagentur erwartet einen Anstieg der Zwangsabgabe zur Subventionierung erneuerbarer Energien auf über fünf Cent. Das heißt: Strom wird für immer mehr Haushalte zu einem kaum noch bezahlbaren Gut. Davor warnen Verbraucherschützer und Sozialverbände zu Recht.
Das Versprechen der Kanzlerin hat Bundesumweltminister Peter Altmaier offensichtlich nie ernst genommen. Statt die durch eine völlig verfehlte Energiepolitik verursachte Kostenexplosion anzugehen, wartet Altmaier jetzt mit naiver Symbolpolitik auf. Er will vermeintliche "Energieberater" in die deutschen Haushalte schicken, damit der Stromverbrauch gesenkt wird. Womöglich glaubt Altmaier tatsächlich, die Energiewende in der größten Industrienation Europas ließe sich durch das Anbringen von Zeitschaltuhren an Fernsehern schaffen. Doch Deutschland helfen Energiesparlampen über den Küchentischen wenig. Das Land benötigt heute und in Zukunft einen zuverlässigen und bezahlbaren Energiemix - und keinen riskanten und teuren Energiemurks.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz muss deshalb radikal reformiert werden. Der CDU-Wirtschaftsrat bringt es auf den Punkt: Das bisherige System ist volkswirtschaftlicher Irrsinn.
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