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10.05.2012 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Steuerschätzung

Osnabrück (ots)

Steuerzahler entlasten

Was für ein Wandel: Noch vor zehn Jahren galt Deutschland als kranker Mann Europas. Jetzt wirkt das Land im Vergleich zu den Schuldenstaaten Südeuropas wie eine Insel der Glückseligkeit.

Gut 30 Milliarden Euro zusätzliche Steuereinnahmen bis 2016 hat jetzt der Expertenkreis der Bundesregierung prognostiziert. Gekoppelt mit hohen Export- und niedrigen Arbeitslosenzahlen, ist diese Entwicklung beachtlich. Das ist vor allem ein Verdienst von Firmen und Belegschaften, die sich auf den Weltmärkten behaupten. Die Konjunktur brummt. Hier zahlen sich auch die umstrittenen Reformen der damaligen Schröder-Regierung aus.

Diese harten Einschnitte zur Wiedererlangung der Wettbewerbsfähigkeit sind es, die Portugal, Griechenland und Spanien nun ebenfalls vollziehen müssen. Mit den EU-Rettungsschirmen lässt sich Zeit gewinnen, aber keine Produktivitätssteigerung erlangen.

Deutschland hat diese Wende geschafft. Trotzdem gibt es nicht nur Grund zum Jubel. Zum einen sind die konjunkturellen Risiken schwer einzuschätzen, die mit der Euro-Krise verbunden sind. Zum anderen hat es die öffentliche Hand bislang nicht vermocht, trotz rasant gestiegener Staatseinnahmen ausgeglichene Haushalte vorzulegen.

Deshalb hat Finanzminister Schäuble recht, wenn er die zusätzlichen Einnahmen in erster Linie zur Konsolidierung der Finanzen verwenden will. Aber auch die Steuerzahler haben Anspruch auf eine Entlastung.

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Telefon: +49(0)541/310 207

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