Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz
Bundesregierung
Osnabrück (ots)
Von Ufos und geheimen Empfängen
Gelegentlich geht es im Bundestag zu wie in einem Science-Fiction-Hollywoodfilm, in dem das Weiße Haus die angebliche Existenz von fliegenden Untertassen verheimlicht. Denn die Parlamentsverwaltung weigert sich, ernsthaft, ein bizarres Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zu veröffentlichen. Titel: "Die Suche nach außerirdischem Leben". Wozu diese Geheimniskrämerei? Oder will der Bundestag wirren Ufo-Verschwörungstheoretikern das Wort reden? Das fragt sich nicht nur der Datenschutzbeauftragte Peter Schaar.
Seine Forderung ist zu unterstreichen, dass sich die Behörden nicht so stark von den Bürgern abschotten dürfen. Mehr Transparenz bei allen Fragen, die nicht wirklich unter die Kategorie "Geheim" fallen, sollte bei Beamten und Regierenden keine Angst hervorrufen, sondern als Chance gesehen werden. Denn nur so lässt sich Vorurteilen entgegenwirken. Oder wie sonst ließe sich der populäre, aber übertriebene Eindruck entkräften, Politik, Wirtschaft und Verbände mauschelten zu viel hinter verschlossenen Türen?
Das Informationsfreiheitsgesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch noch immer müssen Gerichte oft das Recht des Bürgers und der Medien auf Information sichern. So pochte das Kanzleramt darauf, dass die Gästeliste eines Empfangs für einen Bank-Chef unter Verschluss bleibt. So schafft man kein Vertrauen, nur Misstrauen. Zum Glück verlor das Kanzleramt den Prozess.
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