Neue OZ: Kommentar zu Europa
Finanzen
Osnabrück (ots)
Von Merkel lernen
So ein Schirm, noch dazu von anderen gehalten, ist eine tolle Sache: Man geht nur einen Schritt, und schon steht man, ohne großes eigenes Dazutun, nicht mehr im Regen. Doch bleibt die Frage, ob es oft nicht besser wäre, sich den Stürmen der Zeit zu stellen. Übertragen auf die EU-Krisenstaaten, heißt dies: Die Schutzschirme sollten nicht zu groß ausfallen, weil dann die Neigung gefördert wird, sich auf Kosten anderer in Sicherheit zu bringen, statt dringend notwendige Reformen voranzutreiben.
Indem Angela Merkel, zumindest für den Augenblick, eine Ausweitung des dauerhaften Rettungsfonds ESM ablehnt, stellt sie also eine wichtige Grundsatzfrage. Kurzfristig kann es sinnvoll sein, Staaten zahlungsfähig zu halten. Langfristig muss aber deutlich mehr geschehen, müssen staatliche und wirtschaftliche Strukturen so verändert werden, dass Wachstum gefördert wird. Nur so kann die Krise gelöst werden. Alles andere ist Flickschusterei. Viel wäre im Übrigen schon gewonnen, wenn die Krisenstaaten wenigstens gewillt und in der Lage wären, fällige Steuern einzutreiben. Denn jede Milliarde, die auf diese Weise in die Kassen fließt, entlastet die Partner in der EU. Es gibt viel zu tun, in Italien, Griechenland und anderswo.
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