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18.01.2012 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit
Pflege

Osnabrück (ots)

Zu zaghaft

Die von Gesundheitsminister Daniel Bahr angekündigten höheren finanziellen Leistungen für die rund 500 000 Demenzkranken und ihre Familien sind überfällig. Die Verbesserungen führen im kommenden Jahr dazu, dass die Angehörigen und Pflegebedürftigen in ihrer schwierigen Situation deutlich entlastet werden. Das darf bei aller berechtigten Kritik an den Details nicht unterschätzt werden.

Allerdings dauert es auch jetzt noch etliche Monate, bis die Mini-Reform endlich zum Jahresanfang 2013 umgesetzt wird. Und die dringend benötigte grundlegende Pflegereform ist das noch nicht. Dazu würde auch eine neue Definition des Begriffs der Pflegebedürftigkeit gehören. Gesundheitsminister Bahr verkündet, die Ausgaben seien bis 2015 solide finanziert. Diese kurze Frist bedeutet im Klartext: Spätestens in der nächsten Wahlperiode wird sich ein neuer Gesundheitsminister, vermutlich kein FDP-Politiker, erneut intensiv mit der Pflege beschäftigen müssen. Denn die für 2013 angekündigten Veränderungen gehen zwar grundsätzlich in die richtige Richtung, aber sie sind zu zaghaft.

Erforderlich ist gerade bei der Finanzierung der Pflege ein nachhaltiges Handeln. Das jedoch würde bedeuten: Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssten erheblich mehr in die Pflegeversicherung einzahlen. Diesen unpopulären Schritt aber scheut die Bundesregierung.

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