Neue OZ: Kommentar zu Iran
Atom
Osnabrück (ots)
Billige Nebelkerze
Seit 2002 steht der Iran wegen der Errichtung von Atomanlagen in der Kritik. Die Internationale Atomenergiebehörde hat seit November überzeugende Hinweise darauf, dass der Iran an der Atombombe arbeitet. Vor diesem Hintergrund ist das jüngste Gesprächsangebot der Mullahs an den Westen nur als billige Nebelkerze zu werten, mit der sie weitere Zeit für den Bombenbau gewinnen wollen.
Stets lanciert die Machtclique scheinheilige Offerten im Wechsel mit absurden Drohungen: Der Plan, den Ölhandel durch die Straße von Hormus zu blockieren, ist schon deshalb abwegig, weil dies die darbende Wirtschaft des Iran selbst am meisten träfe. Und die fragwürdige Aufforderung an EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton, Termin und Ort für Gespräche festzulegen, hat vor allem das Ziel, den Ball aus dem eigenen Feld zu spielen. Ein aufrichtiges Angebot von jemandem, der nichts zu verbergen hat, sieht anders aus.
Um den Spielraum des von der Ölausfuhr abhängigen Regimes einzuengen, muss die EU eine Ölexportsperre gegen den Iran verhängen. Die Chance, dies in seltener Eintracht mit den USA zu tun, ist da. Debattiert werden müssen aber auch endlich die fehlenden Anstrengungen der USA in der Abrüstungspolitik. Dies und der einst stillschweigend geduldete Aufstieg Israels zur Atommacht liefern dem Iran nun Argumente, den Atomwaffensperrvertrag als doppelzüngig zu kritisieren.
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