Neue OZ: Kommentar zu Justiz
Generalbundesanwalt
Schmalzl
Osnabrück (ots)
Ohne Fingerspitzengefühl
Die politische Posse um den verhinderten Generalbundesanwalt hinterlässt zwei große Verlierer. Johannes Schmalzl und seine Parteifreundin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Schmalzl ist die tragische Figur eines Postengeschachers, in das er ohne eigenes Zutun geriet. Der 46-Jährige hat als Stuttgarter Regierungspräsident und Chef des Landesverfassungsschutzes bewiesen, dass er Behörden erfolgreich leiten kann. Ihm mag eine langjährige Karriere in der Justiz fehlen, entscheidend für sein Scheitern im Bundesrat war das sicher nicht.
Auch sein FDP-Parteibuch hätte dem Juristen den Weg an die Spitze der Bundesanwaltschaft kaum verbaut, denn ein Aufstieg auf Parteiticket ist für einen politischen Beamten nichts Anstößiges. Nein, gescheitert ist Schmalzl in erster Linie an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Der erfahrenen Bundesjustizministerin fehlte in seinem Fall das politische Fingerspitzengefühl. Sie versäumte es, die SPD frühzeitig eng einzubinden und damit eine sichere Mehrheit im Bundesrat für ihren Kandidaten zu organisieren. Es war fahrlässig, die wichtige Personalie des Chefanklägers durchdrücken zu wollen. Erst diese Art und Weise brachte die Sozialdemokraten auf die Barrikaden und führte zur Eskalation der vergangenen Tage. Will Leutheusser-Schnarrenberger eine weitere Blamage verhindern, muss die Ministerin im zweiten Anlauf deutlich umsichtiger vorgehen.
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