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Osnabrück (ots) - Gefahr erkannt, aber nicht gebannt

Die Gefahr ist erkannt: Das Leben auf Pump führt letztlich in die Krise, nicht nur im eigenen Land, sondern auch jenseits nationaler Grenzen. Finanzminister Schäuble wird nicht müde, dies zu betonen. Doch ist die Gefahr damit auch gebannt? Davon kann leider keine Rede sein.

Zwar begnügt sich die Bundesregierung im Etatentwurf für 2012 mit geringen Ausgabenzuwächsen. Doch noch immer steigen die Schulden, und dies trotz brummender Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen. Die Hypotheken, die Deutschland mit sich herumschleppt, werden immer schwerer. Mit zwei Billionen Euro stehen die öffentlichen Kassen in der Kreide, 1,3 Billionen Schulden hat allein der Bund. Auch die Deutschen müssen mithin noch eine Menge Hausaufgaben machen.

Dies gilt umso mehr, als die Bundesrepublik im Kampf um die Rettung des Euro Garantien in schwindelerregender Höhe übernimmt. Kommt es tatsächlich zur Zahlungsunfähigkeit europäischer Partner, bürgt Deutschland im schlimmsten Fall künftig für weit über 200 Milliarden Euro, mehr als zwei Drittel eines Jahresetats. Auch für solche Eventualitäten muss der Finanzminister einen Plan in der Schublade haben. Und selbstverständlich ist sicherzustellen, dass der Bundestag nicht in seinen Rechten beschnitten wird. Denn ohne volle parlamentarische Beteiligung und scharfe Kontrollen droht jedem Staat der Untergang im Schuldensumpf.

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