Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Landtag
Saarland
Osnabrück (ots)
Vertrauensverlust für Jamaika
Dass Annegret Kramp-Karrenbauer erst nach einem Wahlkrimi ins Amt gekommen ist, erschwert ihre Anfangszeit als neue Ministerpräsidentin im Saarland. Zwar dürfte die Erinnerung an den Stolperstart schon in wenigen Monaten verblassen, wie Beispiele aus anderen Bundesländern zeigen. So hängt es Christine Lieberknecht in Thüringen nicht als Makel an, dass sie im Oktober 2009 drei Wahlgänge benötigte.
Doch stabile Mehrheiten sehen anders aus. Das Bündnis von CDU, FDP und Grünen in Saarbrücken ist wackeliger geworden. Deshalb hat auch SPD-Chef Heiko Maas guten Grund zum Triumph, weil er alle Stimmen der Opposition auf sich vereinen konnte.
Zweifellos wollten die zwei Abgeordneten mit ihrem abweichenden Verhalten gestern jemandem einen Denkzettel verpassen. Doch wem? Dem saarländischen Jamaika-Bündnis, das bislang ein recht harmonisches Erscheinungsbild bot? Oder Annegret Kramp-Karrenbauer persönlich?
Darüber lässt sich lange spekulieren. Sicher ist nur: Die zwei Abweichler in den eigenen Reihen erschweren eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der schwarz-grün-gelben Regierungsfraktionen. Solange ihre Namen nicht bekannt sind, werden die Gerüchte ins Kraut schießen.
Ernsthaft gefährdet wäre die Jamaika-Koalition jedoch erst, wenn es bei geheimen Abstimmungen über Sachfragen erneut Abweichler gibt. Doch danach sieht es derzeit nicht aus.
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