Neue OZ: Kommentar zu Parteireform
SPD
Osnabrück (ots)
Flagge zeigen
Es soll ein mutiger Schritt nach vorn sein, kann sich aber auch als Reinfall erweisen: Der Plan der SPD-Spitze für eine Parteireform ist ein Vorschlag mit vielen Risiken.
So rührt der Vorschlag am Selbstverständnis vieler stolzer Genossen. Sie werden vor den Kopf gestoßen, wenn auch Nichtmitglieder mitbestimmen dürfen, wer als Kanzlerkandidat antreten soll oder als Bewerber für Bundestags- und Landtagswahlen aufgestellt wird. Denn das Parteibuch würde zum Teil entwertet, sollten solche zentralen Privilegien entfallen. Und viele könnten sich fragen, warum sie dann überhaupt noch Mitglied sein sollen.
Hinzu kommt ein schwerwiegender psychologischer Aspekt. Wenn sich die SPD nicht mehr allein zutraut, die richtigen Kandidaten aufzustellen, kann das als mangelndes Selbstvertrauen und als Mutlosigkeit ausgelegt werden. Kurzum: Werbung für die Genossen sieht anders aus.
Die Sozialdemokraten sind stattdessen gut beraten, den Bogen nicht zu überspannen. Natürlich muss die SPD sich neu aufstellen, will sie auch nur entfernt an ihre große Vergangenheit als Volkspartei anknüpfen. Dazu reicht es jedoch, Nichtmitglieder zum Mitdiskutieren einzuladen, wie das etwa in Niedersachsen schon geschieht. Die wichtigste Entscheidung aber darf die Partei nicht delegieren: Sie muss Flagge zeigen und selber sagen, wofür sie steht. Ansonsten wird sie zum austauschbaren und manipulierbaren Debattierklub.
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