Neue OZ: Kommentar zu Libyen
Nato
Osnabrück (ots)
Partner trotz allem
Pikanter könnte es kaum sein: Die 28 Außenminister der NATO beraten in Deutschland über die weitere Strategie im Libyen-Krieg. In jenem Land also, das sich an Militäreinsätzen gegen Diktator Muammar al-Gaddafi nicht beteiligt und so die Bündnis-Partner erzürnte. Umso löblicher ist, dass Gastgeber Guido Westerwelle einen vertrauensvollen Ton fand und den Willen zur Einigkeit betonte: Es sei eine Ehre, die NATO in Berlin zu begrüßen; Frankreich und die Bundesrepublik ließen sich durch eine Meinungsverschiedenheit nicht auseinanderdividieren, was Amtskollege Alain Juppé dazu veranlasste, Westerwelle zur Weinlese nach Bordeaux einzuladen. Auch Kanzlerin Angela Merkel und US-Chefdiplomatin Hillary Clinton versicherten sich des gemeinsamen Zieles in Libyen, das Aus für Gaddafi.
Inhaltlich wird das Vorgehen der NATO in Libyen auch klarer. Da Gaddafis Milizen und Söldner durch menschliche Schutzschilde und das Manövrieren von Panzern in Wohnviertel Geländegewinne erzielen, wird und muss die Allianz verstärkt und präziser Luftangriffe gegen das Regime fliegen. Geht diese Rechnung auf, wird es einen Waffenstillstand geben, Gaddafi zurücktreten, und Medikamente sowie Nahrungsmittel werden die geschundene Bevölkerung erreichen. Die Demokratisierung Libyens wird dann aber Aufgabe der Oppositionskräfte im Land sein.
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