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Neue OZ: Kommentar zu Energie
Atom
Ethikkommission

Osnabrück (ots)

Unangenehme Fragen

Welch plötzliche Offenheit: Im Konflikt um die weitere Nutzung beziehungsweise baldige Abschaltung der Atomkraftwerke kann sich Angela Merkel, die vor wenigen Monaten noch eine Laufzeitverlängerung durchgesetzt hat, jetzt sogar öffentliche Tagungen der Ethikkommission vorstellen. Das erinnert an die Schlichtung im Streit um das Bahnprojekt Stuttgart 21 und weckt Hoffnungen: Machen jetzt neue Formen der Konfliktlösung Schule? Werden Bürger und Betroffene künftig besser informiert und womöglich gar stärker an Entscheidungen beteiligt?

Die Arbeit der Ethikkommission könnte ein Indiz für eine solche Entwicklung sein. Für das hochkarätig besetzte Gremium spricht auch, dass seine Mitglieder ein breites Meinungsspektrum abdecken, von eher pragmatisch bis eindeutig kritisch gegenüber der Atomkraft. Für Glaubwürdigkeit ist damit gesorgt. Dennoch sollte die Arbeit des Expertengremiums nicht überbewertet werden.

Zwar kann der "Rat der Weisen" wertvolle Ratschläge erteilen und die verschiedenen Szenarien aufzeigen. Die Entscheidung liegt aber unverändert bei der Politik. Sie muss letztlich definieren, welche Restrisiken sie der Bevölkerung zumuten will und wie hoch der Preis für eine Wende in der Energieversorgung sein soll. Das sind unangenehme Fragen. Aber es ist überfällig, sie offen und ehrlich zu beantworten. Die Zeit des Verdrängens und Schönredens ist hoffentlich ein für alle Mal vorbei.

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