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Neue OZ: Kommentar zu Landtagswahlen
FDP

Osnabrück (ots) - Gut für die Demokratie

Kein Wahlsonntag in diesem Jahr wird mit so viel Spannung erwartet wie der kommende: Mehr als zehn Millionen Deutsche stimmen in zwei Bundesländern ab, und es geht um mehr als die Landesregierungen in Stuttgart und Mainz, denn die Wahlergebnisse wirken sich sehr auf die Bundespolitik aus.

Umfragen können jedoch nur Trends bringen, aber keine Gewissheiten. Daher ist der Ausgang in Rheinland-Pfalz wie in Baden-Württemberg bis zum Sonntagabend offen, sind Überraschungen möglich. Für die Demokratie ist die damit verbundene Spannung ein Gewinn, weil mit erhöhtem Interesse auch die Wahlbeteiligung steigt.

Besonders für die seit Monaten angeschlagene FDP steht bei den Abstimmungen die politische Zukunft auf dem Spiel. In Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz bangen die Liberalen um den Einzug in den Landtag. Sollten sie künftig draußen bleiben, wird die Lage für Parteichef Guido Westerwelle noch ungemütlicher. Eine Niederlage würde gerade auch ihm angelastet.

Union und FDP haben SPD und Grünen im Wahlkampf viele Steilvorlagen geliefert. Doch die Regierungsfähigkeit für Schwarz-Gelb im Bund stünde selbst nach Wahlschlappen nicht auf dem Spiel. Es ist unwahrscheinlich, dass Angela Merkel dem Vorbild Gerhard Schröders folgt, der im Mai 2005 Neuwahlen angestrebt hatte, nachdem in NRW die letzte rot-grüne Koalition auf Landesebene abgewählt worden war.

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